Bettina Köhler / Ulrich Brand, »Politik mit Straßensperren und Kochtöpfen«, Soziale Bewegung in Argentinien

Für BeobachterInnen der Entwicklung in Argentinien war die Eskalation der politischen und wirtschaftlichen Krise im Dezember letzten Jahres keine große Überraschung. Die Vehemenz der Proteste gegen die staatliche Politik erstaunte indes selbst die AktivistInnen vor Ort. Voraussetzungslos waren sie aber nicht, wie Verónica Gago und Diego Stzulwark vom »Colectivo Situaciones« betonen. Denn trotz Militärdiktatur und Neoliberalismus gibt es auch in Argentinien eine lange Geschichte des sozialen Widerstandes.

Das Colectivo Situaciones in Buenos Aires ist ein Zusammenschluß von AktivistInnen mit akademischem Hintergrund, die in sozialen Bewegungen arbeiten und über sie forschen. Sie bezeichnen sich selbst als »investigadores militantes«. Das Kollektiv gibt mehrere Zeitschriften heraus (u.a. »situaciones«) und spielt in der radikalen Linken Argentiniens eine immer größere Rolle. Im Februar sprachen Bettina Köhler und Ulrich Brand in Buenos Aires mit V. Gago und D. Stzulwark.

Diego Stzulwark: Als wir in den Zeitungen lasen, daß die Regierung den Ausnahmezustand erklären will und das Militär auf die Straße geht, war uns klar, daß das Repression bedeutet, insbesondere gegen die politischen AktivistInnen. Wir dachten, es würde sich der Militärputsch vom März 1976 wiederholen. Wir waren unglaublich deprimiert. Auf einmal hörten wir dann, daß Kochtöpfe geschlagen wurden. Einige Wochen vorher gab es einige schwache Versuche dazu. Aber jetzt fingen alle an. Wir telefonierten mit unseren Freunden und die sagten, daß das überall passierte. Wir gingen auf die Straße und waren total überrascht: Straßensperren, Barrikaden mit Feuer und die öffentlichen Plätze waren besetzt. Hunderttausende von Menschen befanden sich auf der Straße. Der Wirtschaftsminister trat zurück und die Regierung meinte, damit würden die Proteste aufhören. Aber die Leute demonstrierten bis vier, fünf Uhr morgens.
Am nächsten Tag ging die Repression los. Im Stadtzentrum gab es einen wahren Bürgerkrieg. Immer mehr Menschen stießen vor, die Polizei drängte sie sehr gewaltsam zurück. Offiziell gab es insgesamt etwa 30 Tote.

DS: Es erschien alles wie eine Explosion, weil bislang 90 Prozent der ArgentinierInnen - die Mittelklasse oder die Jugendlichen, die in Buenos Aires leben - die Augen davor verschlossen hatten, was wirklich im Land geschah. Das Bild, das die Welt von Argentinien hat, ist jenes, das diese Leute vermittelten. Doch schon lange vorher formierte sich der Widerstand in einem evolutionären Prozeß. Zwei Aspekte sind dabei zentral: zum einen die Militärdiktatur von 1976-83 und zum anderen die Regierung Menems von 1990-98. Beides führte zu einer starken ökonomischen, politischen und kulturellen Marginalisierung von immer mehr Menschen.
Am 19. Dezember meldeten sich alle Fragmente der verlorenen Kämpfe der letzten 25 Jahre wieder zu Wort. Als wir am 19. auf die Straße gingen, sangen z.B. einige der älteren Nachbarn anti-britische Lieder, die an den verlorenen Malvinen-Krieg zu Beginn der 80er Jahre erinnern. Das macht in der aktuellen Situation natürlich keinen Sinn, aber das sind Leute, die damals Angehörige verloren und die sich seither nicht mehr politisch geäußert haben. Andere sangen »An die Wand, an die Wand, Politiker!« Denn eine der wichtigsten Parolen der Demokratiebewegung gegen die Militärs hieß »An die Wand, Militärs!« Ein wichtiger Vorläufer der aktuellen Proteste waren natürlich auch die Kämpfe gegen die Privatisierungen, die in den 90er Jahren eine fürchterliche Niederlage erlitten. Außerdem gab es die Mütter von der Plaza de Mayo und vieles mehr.
Es ist also sehr wichtig, zu sehen, daß in Argentinien immer wieder etwas passierte. Seit Mitte der 90er Jahre kam es immer wieder zu spontanen, unorganisierten Aufständen. Es revoltierten vor allem die Ärmsten, die Ausgeschlossenen, nicht die Industriearbeiter, die noch in den 60ern die Kämpfe anführten. 1995/96 entstanden im Binnenland die so genannten »Piquetes«. Das sind vor allem Straßensperrungen an strategischen Punkten wie den Haupthandelsstraßen nach Brasilien und Paraguay. In wenigen Wochen gab es an sehr vielen Orten Piquetes: Die Straße wurde gesperrt, die AnwohnerInnen kamen, es wurden Zelte aufgestellt und Essen gemacht. Dann zwangen die Piqueteros die Politiker, zu ihnen zu kommen. Ihre konkreten Forderungen waren Arbeit, Unterstützung für kleine Unternehmen und deren Angestellte, Unterstützung von Frauen, Nahrung oder Freiheit für die Gefangenen.

Verónica Gago: Von staatlicher Seite gab es in der Regel Zugeständnisse wie z.B. Beschäftigungspläne. Die Piqueteros setzten eine Dynamik in Gang: Denn als die ersten erfolgreich waren, haben die nächsten angefangen. Nach dem Regierungswechsel 1999 in der Provinz Corrientes wurde dann das erste Piquete mit Gewalt beendet, was zu den ersten beiden Toten führte.

DS: Es gab eine erste Welle, Arbeitslosengewerkschaften zu gründen. Da diese aber nicht auf traditionelle Strategien wie Streiks zurückgreifen konnten, entwickelten sie eigene Formen: Straßensperren, Demonstrationen und andere direkte Konfrontationen.
Die Piquetes, die am weitesten im Hinterland lagen, konnten am leichtesten unterdrückt werden. Für die Mittelklasse in Buenos Aires sind jene dort lebenden Menschen ohnehin »Halb-Indios«. Und solange die nicht nach Buenos Aires kommen, haben sie politisch wenig Einfluß, weil hier die wichtigen Wahlbezirke sind. Dennoch sind die Piqueteros sehr kämpferisch. Sie werden zu einer Art Vorbild für die großen Städte. Die Menschen sehen, daß dies eine geeignete Kampfform ist. Solche Kämpfe nehmen seit 1995 kontinuierlich zu. Wir schätzen, daß ihre Zahl sich jedes Jahr ungefähr verdoppelt. Die PolitikerInnen reagieren ratlos: Sie wollen die finanziellen Ausgaben für die Anliegen der Protestierenden erhöhen, können es aber nicht, weil sie beim IWF weiterhin kreditwürdig sein möchten.
Anfangs waren die Piqueteros überhaupt nicht vernetzt. Sie kannten sich nicht einmal. Das änderte sich, als 2001 ein sehr großes Piquete in Mosconi im Nordwesten unterdrückt wurde und es mehrere Tote gab. Da zeigten sich alle Piqueteros im Süden der Stadt Buenos Aires solidarisch.

DS: Zum einen handelt es sich dabei um die erste radikale Bewegung nach der Diktatur. Sie kämpft für ihre Rechte, ohne vom Terror der Diktatur gezeichnet zu sein. Zum anderen verkörpern die Piquetes einen Kampf für Gerechtigkeit und Würde - in einer Zeit, in der der Staat und die traditionellen Parteien nicht mehr die geeignete Form des Kampfes sind. Die traditionellen marxistischen, revolutionären Ansätze, insbesondere die Orientierung auf die Übernahme staatlicher Macht, werden zur Seite geschoben.
Natürlich gibt es auch innerhalb der Bewegung Differenzen: Die Moderaten glauben noch immer, daß es sich lohnt, sich innerhalb des kapitalistischen Systems zu engagieren. Das birgt die Gefahr, daß die Kategorie »Arbeitsloser« und »Piquetero« von der Politik aufgesogen wird. So hat das Sozialministerium Arbeitspläne für die Arbeitslosen und die Unis forschen über Arbeitslose. Damit könnten alternative Ansätze jedoch unsichtbar gemacht werden.
Insgesamt könnte man die Piquetes mit dem Zapatismus in Mexiko vergleichen. Auch die Zapatistas wollen soziale Verhältnisse umfassend verändern. Das findet zwar lokal statt, aber sie laden die ganze Welt ein, an diesem Suchprozeß teilzunehmen.

Viel stärker mit dem Aufstand vom 19. Dezember verbunden sind jedoch die Cacerolazos, die Kochtopfdemos. Stimmt es, daß es sich bei den Piqueteros um eine Bewegung der Unterklasse und bei den Kochtopfdemos und Asambleas (Versammlungen) um eine Bewegung der Mittelklasse handelt?

VG: So interpretieren es die Medien. Das ist aber sehr vereinfacht. Es handelt sich vielmehr um zwei Artikulationsformen einer gemeinsamen Suche, die weniger mit Klassenfragen zu tun haben, als damit, an welchen Orten sie entstehen. Die Asambleas nach dem 19. Dezember haben die langjährigen Erfahrungen der Piqueteros zur Voraussetzung.

DS: Es gibt sehr traditionalistische Piquetes, aber auch sehr neuartige. Ebenso aber auch in der Mittelklasse - es wollen eben nicht alle nur ihre Dollars retten. Spannend ist nun, wie sich die verschiedenen Zusammenhänge verbinden, die nicht nur um die unmittelbare Veränderung ihrer eigenen Situation kämpfen, sondern um eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft.

VG: Eine wohl sehr verbreitete Stimmung war: Jetzt ist auf die USA das zurückgefallen, was diese seit vielen Jahren in Lateinamerika an interventionistischer und imperialistischer Politik betreiben. Ein Indikator dafür mag der bescheuerte Vergleich zwischen den Toten von Hiroshima und denen der Anschläge sein. Auf Demos wurden in einigen nationalistischen Blöcken Bilder von Bin Laden gezeigt. Bin Laden ist vielen sympathisch, weil es so absurd ist, wie die USA ihn dämonisieren. Das Zentrum des Imperialismus benötigt einen Gegner, den es dämonisieren kann. Insofern wird die Figur Bin Laden dazu benutzt, um gegen die USA zu protestieren.

DS: Jenseits der Tatsache, daß es bei vielen eine mehr oder weniger offene Schadenfreude gab, wirft der 11. September Fragen auf. Zum Beispiel, ob und wie der 11. September das Verhältnis zwischen den sozialen Kämpfen und der Macht verändert. Zu Beginn schien uns das der Fall zu sein. Die Wahrnehmung war: Die Macht kann die Ordnung nicht mehr garantieren. Die Leute sahen, daß es neben dem Imperialismus und dem Kapital noch andere Mächte gibt, die agieren können. Es ging gar nicht darum, den 11. September zu bewerten, sondern lediglich um das Wissen darum, daß Macht immer angreifbar ist.
Zum anderen stiftete der 11. September einige Verwirrung. Denn in den Anschlägen scheinen keine neuen Werte auf. Was heißt es denn, Bomben zu werfen? Es geht doch um die Entwicklung einer neuen Ethik, einer neuen Gesellschaftlichkeit. Dies wird nicht mit den Mitteln der Mächtigen erreicht.

VG: Mit den Ereignissen seit dem 19. Dezember wurde der 11. September jedoch als politischer Bezugspunkt ausgelöscht. Direkt nach den Anschlägen in den USA gab es Befürchtungen darüber, daß nun ganz Lateinamerika militarisiert werden könnte, ähnlich wie mit dem »Plan Colombia«. In allen Versammlungen wurde berichtet, daß es seit letztem Jahr Pläne gebe, in Feuerland und Zentralargentinien Militärbasen der USA einzurichten und dafür auch schon Land gekauft wurde. Argentinien war einst der wichtigste Verbündete der USA in Lateinamerika.
Bis zum 19. Dezember war die öffentliche Wahrnehmung die, daß die engen Beziehungen zu den USA Vorteile hätten. Die Mittelklasse konnte nach Miami reisen, Argentinien bekam Unterstützung von den USA usw. Das hat sich nun vollkommen verändert. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung ist heute gegen jede Art von militärischen Plänen oder jene »Sicherheit«, wie die USA sie versteht. Bei den sonntäglichen Zusammenkünften der Asambleas der Stadt Buenos Aires kann man heute nichts mehr gegen Kuba oder etwas zugunsten der USA sagen. Das deutet an, welche Stimmung herrscht.