Werner Biermann, Auf Vorposten am Hindukusch

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Auf Vorposten am Hindukusch

Die Bundeswehr ist viel massiver in Afghanistan engagiert, als offiziell zugegeben wird. Die Regierung belügt die eigene Bevölkerung. Sie bricht die Verfassung und das Völkerrecht. Und der Bundestag stimmt mit großer Mehrheit zu – wie jüngst bei der Mandatsverlängerung für die Bundeswehr geschehen.

Soldaten der Spezialeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) waren schon ab 2001 an den Bodenkämpfen der US-Armee gegen Taliban und Al-Qaida beteiligt. Die Bundesregierung versuchte damals, den Einsatz geheim zu halten. Lediglich durch Aussagen von US-Heeresgeneral Tommy Franks, die in einer Erklärung des Pentagon zitiert wurden, kam diese Tatsache ans Licht.

Die US-Regierung beabsichtigt, möglichst viele ihrer 10 000 in Afghanistan stationierten Soldaten abzuziehen, um sie gegen den Widerstand im Irak einzusetzen. Zu diesem Zweck soll Enduring Freedom, die US-geführte Operation zur Terrorbekämpfung, mit ISAF, der NATO-Mission zur Stabilisierung des neuen Regimes in Kabul, zusammengelegt, das deutsche Kontingent aufgestockt und in Masar-i-Sharif dafür ein neuer Truppenstützpunkt errichtet werden. Unter der Hand vollzieht sich zudem eine stetige materielle Aufrüstung der Truppe. In Afghanistan erprobt die Bundeswehr modernstes Kriegsgerät für die Infanterie, das sich vor allem für Angriffsoperationen eignet, und für Kampfhubschrauber. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte gegenüber der Welt zudem Pläne für die Entsendung von vier bis sechs Tornado-Kampfjets.

Bis 2007 sollen die Einsatzmöglichkeiten schrittweise auf das ganze Land ausgedehnt werden. Die NATO-Pläne für die ISAF sehen vor, daß das Land in Besatzungszonen aufgeteilt wird. Danach wird Deutschland für den Norden zuständig sein, Italien und Spanien gemeinsam für den Westen, Großbritannien für den Süden; und die USA sollen den Osten des Landes kontrollieren; gegenseitige Unterstützung in den jeweils anderen Landesteilen ist vorgesehen.

Mit der militärischen Präsenz und der Beteiligung am Krieg will sich Deutschland das Recht zur Mitsprache sichern, wenn dort oder anderswo ein neues Protektorat errichtet wird. Das verbirgt sich hinter allem Gerede von der »Verantwortung«: nationalstaatliches Machtkalkül und ökonomisches Interesse.